Stadtrat

Ferienausschuss vom 24.2.21

Ferienausschuss – Teil I Alle Entscheidungen der Ausschüsse und des Stadtrates sind bis Ostern in ein Gremium verlagert. Durch die Bayerische Gemeindeordnung ist der Begriff „Ferienausschuss“ vorgegeben. Die Tagesordnung war dicht, die Diskussionen ausdauernd. Für alle Beteiligten war die Sitzung von 14:30 bis 19 Uhr fordernd. 😷 Die Wirtschaftsförderung wird im Lauf des Jahres in …

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Stadtratssitzung vom 27.1.21

Abstände zwischen Gebäuden und auch zwischen Stadträt*innen vorerst nicht kleiner 😉: Nach Vorberatung im Bauausschuss letzte Woche hat der Stadtrat nun eine Abstandsflächensatzung für Dachau beschlossen. 📐 Inhalt: Alles bleibt soweit möglich erstmal beim Alten. Die vom Freistaat hoppla-di-hopp beschlossene Verkleinerung der Gebäudeabstände um 60 % ist für Dachau so nicht in Ordnung. Zur Schaffung …

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Busverkehr reduzieren während Corona?

SPD-Fraktion will Einsparungen prüfen lassen Bereits seit dem ersten Lockdown wird das Angebot des ÖPNVs auch in Dachau deutlich geringer genutzt. Für München sprach der Chef des MVV, Dr. Bernd Rosenbusch, bereits Mitte Dezember von 25 Prozent der ursprünglichen Fahrgastzahlen – und zwar durchweg bei allen Verkehrsmitteln, also Bahn, Bus, Tram und U-Bahn. Diese Zahlen …

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Haushalt 2021: Unsere Rede und die Fakten

Lesen Sie hier die Rede unserer stv. Fraktionsvorsitzenden Anke Drexler zur Verabschiedung des städtischen Haushalts für 2021: …und lesen Sie hier unsere Zusammenstellung einiger interessanter Fakten, die manches in den Debatten rund um den Haushalt wieder vom Kopf auf die Füße stellen sollen: #dachauerspd #teamhartmann #stadtratdachau #eherlegtsicheinhundeinenwurschtvorratan #dachauerfinanzen

Stadtratssitzung vom 8.12.20

Kurz und trocken: Letzte Stadratssitzung in diesem außergewöhnlichen Jahr So viele Traditionen mussten dieses Jahr hintanstehen – so auch der Jahresabschluss des Dachauer Stadtrats mit seinem interessanten Austausch von Haushaltsreden aller Fraktionen. Stattdessen wollte der Stadtrat heuer nicht unnötig Aerosole austauschen und gab seine Haushaltsreden einfach sämtlich zu Protokoll. Kontroversen hatten die vorberatenden Ausschüsse ohnehin …

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Kulturausschuss vom 25.11.20

Diese Woche wurde über die Zuwendungsanträge der Dachauer Kultur- und Zeitgeschichtsvereine entschieden. Zwar konnten wir keinem Verein die gesamte beantragte Summe zur Verfügung stellen, jedoch ging auch keiner leer aus und wir freuen uns, dass damit die Dachauer Kultur- und Zeitgeschichtsvereine – allen Haushaltszwängen zum Trotz – auch nächstes Jahr ein den geltenden Regelungen angepasstes …

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Bauausschuss vom 24.11.20

Wieder mal eine Sitzung, die es in sich hatte. 🧐 Bebauungsplan für eine neue Kita an der Pollnstraße 👶👧 auf den Weg gebracht – hier entstehen wieder einige neue Kindergarten- und Krippenplätze. Der Ausschuss stand dabei vor der ungewöhnlichen Entscheidung, ob er statt Parkplätzen lieber Kitaplätze bauen lassen will. Natürlich Letzteres! Einstimmig, sehr zur Freude …

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Bauausschuss vom 28.10.20

Gesamtstädtisches Konzept zur Einzelhandelsentwicklung: Eine fundierte Studie hat uns in zwei Annahmen bestätigt 🙂: 1. Die vor einigen Jahren gebauten „Supermärkte auf der grünen Wiese“ am Stadtrand waren nicht zielführend. Um eine wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung – wenn möglich in fußläufiger Reichweite – sicherzustellen, brauchen wir eine „Rezentralisierung“ des Angebots. 2. Auf dem MD-Gelände kann …

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Antrag: Wohnen für Frauen aus dem Frauenhaus

SPD Antrag im Stadtrat: Wohnen für Frauen mit einem Wohnraumprojekt für Frauen aus dem Frauenhaus Der Druck auf das Frauenhaus in Dachau hält an. Von Gewalt betroffenen Frauen aus der Einrichtung gelingt es immer schwerer, nach einer Phase der Stabilisierung wieder eine Wohnung auf dem freien Wohnungsmarkt zu finden. Teilweise ist auch nach der ersten …

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Familien- und Sozialausschuss vom 8.10.20 II

Projekt auf Eis gelegt: Wohnen für Hilfe kommt erst später.Weil die Fördergelder nicht ausgezahlt werden können, startet das Projekt Wohnen für Hilfe in Dachau jetzt noch nicht. Die Idee des Projektes, jung und alt zu verbinden, indem junge Menschen ältere Menschen mit kleinen Hilfen im Haushalt oder Garten unterstützen und dafür kostenfrei wohnen, ist gut …

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