Stadtrat

Umwelt- und Verkehrsausschuss vom 27.5.20

Viele wichtige Punkte waren gestern auf der 1. SItzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses in dieser Legislatur zu behandeln. Erfreulich die Bekanntgabe der Ergebnisse der Schadstoffmessungen im Stadtgebiet: An keinem der drei Messpunkte (Schleißheimer, Münchner und Mittermayerstraße) wird der gesetzliche Grenzwert überschritten. Auf Grund der baulichen Gegebenheiten (die Bebauung geht bis nahe an den Straßenrand) wurden …

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Werkausschuss vom 26.5.20

Der Werkausschuss hat gestern einstimmig beschlossen, dass die Stadtwerke Dachau die Planungen für eine interkommunale Klärschlammbehandlung mit der Möglichkeit der Phosphorrückgewinnung fortführen sollen. Das Ziel wäre ein Pool aus Amperverband, DAH, FFB und diversen anderen Kommunen, die gemeinsam ihren Klärschlamm in der Anlage in Geiselbullach verwerten können. Hintergrund ist eine Anpassung der Klärschlammverordnung, die den …

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Hauptausschuss vom 20.5.20

Auch dieser Ausschuss startete gestern in die neue Legislatur. Wir freuen uns auf die gemeinsame Arbeit. Das Gremium hat sich dafür ausgesprochen, die Grundlagen für die Einrichtung eines Wirtschaftsbeirats zu erarbeiten. Wir begrüßen diesen Schritt, weil dies eine geeignete Plattform für die Vernetzung der gewerblichen Betriebe in Dachau sowohl untereinander als auch mit der Stadtverwaltung …

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Bauausschuss vom 19.5.20

Die erste Sitzung des Bau- und Planungsausschusses in dieser Legislaturperiode – im großen Sitzungssaal, auf Abstand, aber jetzt erstmals mit satten 4 Ausschussmitgliedern der SPD 🙂 Wir freuen uns auf 6 Jahre gemeinsame Arbeit in diesem Gremium. Was gab es zu besprechen? Eigentlich nur die Änderung des Flächennutzungsplans für das MD-Gelände: Ein großer Stein, der …

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Konstituierende Sitzung des Stadtrats

Wir gratulieren unseren neuen StadträtInnen: Dennis Behrendt, Andreas Gahr, Berkay Kengeroglu, Sedef Moustafa und Dr. Ramon Rümler, die in der konstituierenden Sitzung des neugewählten Stadtrates im Thoma-Haus vereidigt wurden. Die SPD-Fraktion arbeitet also jetzt mit 11 Mitgliedern deutlich verstärkt im Stadtrat. Wir danken den WählerInnen für das Vertrauen! Zu Referenten des Stadtrates wurden aus unseren …

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Harte Entscheidung notwendig: Die SPD-Fraktion und der 10-Minuten-Takt

Der 10-Minuten-Takt ist ein Projekt, das die SPD Fraktion erstritten und erkämpft hat. Jetzt stimmte die SPD für das vorläufige Aussetzen der Einführung, gegen eine Mehrheit im Ausschuss. Die flammende Rede des Verkehrsreferenten Koch listete alle Gründe auf, die für eine Realisierung jetzt sprechen. Diese Argumente gelten. Wir stehen aber als Gesellschaft und als Stadt …

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Bürger nicht ernst genommen – CSU verkalkuliert sich bei Eisfläche

Anfrage der SPD-Fraktion ergibt, dass für Eishalle 3.000 m² Stadtwald gerodet werden müssten von Christa Keimerl und Sören Schneider In einer Petition im April 2019 haben sich mehr als 1.500 Unterstützerinnen und Unterstützer dagegen ausgesprochen, dass für die geplante Eishalle mehrere Tausend Quadratmeter Fläche des Stadtwalds gerodet werden müssen. Das ist komplett sinnlos, wenn man …

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