Aktuell

Umwelt- und Verkehrsausschuss vom 16.9.20

Lange wurde heute über die bessere Erlebbarkeit der Amper in der Stadt diskutiert. 🏖️⛵ Hier will das Wasserwirtschaftsamt für das Wiesböckanwesen, den ehemaligen MD-Holzlagerplatz und den MD-Sportplatz weitere Planungen vorlegen. Von allen Stadträt*innen wurde betont, dass sich der Freistaat an eventuellen Baumaßnahmen massiv beteiligen müsse. Jedenfalls aber eine tolle Sache! 🙂 Länger wurde auch über…

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Bauausschuss vom 15.9.20

Zwei wichtige Meldungen aus der Sitzung: 📜 Bebauungsplan ASV-Gelände geht in die erste Runde der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger*innen öffentlicher Belange – leider mit einer „Erblast“ aus der letzten Legislaturperiode: Um den dringend erforderlichen Bau einer neuen Sporthalle nicht zu gefährden, mussten wir die Weiterführung des B-Planverfahrens inklusive der Schaffung von Baurecht für…

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Familien- und Sozialausschuss vom 10.9.20

Diese Woche starteten wir frisch und munter nach der Sommerpause im FSA: Grünes Licht für die Erweiterung der Grundschule Dachau-Ost – kein Flickwerk, sondern ein überzeugendes Lernhaus-Konzept, auf das sich Schulleitung und Elternbeirat in der Sitzung ausdrücklich freuten. 👍🙂 Die neue Schule soll 2025 fertiggestellt werden, schon 2023 die neue Dreifachturnhalle. Die neue Schule bietet…

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Interkommunale Zusammenarbeit Radverkehrspolitik

Zu einem Gespräch über die Vernetzung von Radwegen zwischen Dachau und Karlsfeld haben sich der Radverkehrsreferent der Gemeinde Karlsfeld, Franz Trinkl (SPD), und unser Mobilitätsreferent der Großen Kreisstadt Dachau, Volker C. Koch (SPD) getroffen. Insbesondere die Fahrradverbindungen zwischen beiden Gemeinden über die Rothschwaige und über die Bayernwerkstraße wurden dabei besprochen. Wir freuen uns auf weiteren…

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Schöne Ferien!

Die Sommerferien sind da! Liebe Schüler*innen, Eltern & Lehrer*innen: Ihr hab es gemeinsam geschafft und habt auch dieses turbulente und – vor allem im zweiten Halbjahr – nicht immer einfaches Schuljahr gemeistert! Ihr habt sowohl das Homeschooling erfolgreich gemeistert als auch die Rückkehr zurück in die Schule. Wir wissen, es war für Euch alle sehr…

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Hans-Jochen Vogel verstorben

Einer der größten deutschen und bayerischen Politiker ist heute von uns gegangen. Auch die Dachauer Sozialdemokratie trauert. Bis zu seinem Tod im hohen Alter waren seine Ideen aktuell, seine Äußerungen messerscharf durchdacht – gerade der Münchner Raum kann immer noch von ihm lernen, wenn man sich einmal seine Konzepte zur sinnvollen gemeinschaftlichen Nutzung von Grund…

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Kulturausschuss vom 15.7.20

Gestern hat sich der Kulturausschuss hauptsächlich mit den kommenden politischen Volksfestdienstagen beschäftigt: Nächstes Jahr, 2021, sorgen die Grünen einen Tag länger für Festzeltstimmung, 2023 die CSU und 2025 lädt die Dachauer SPD Euch zum politischen Volksfestdienstag ein und freut sich schon jetzt, mit Euch zusammen das große Festzelt wieder zu füllen! Außerdem lagen u.a. 2…

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Bauausschuss vom 14.7.20

Die Zahlen zur Bevölkerungsentwicklung hatten wir schon letzte Woche im Familien- und Sozialausschuss. Nochmal in Kürze: Dachau wächst die nächsten Jahre im Schnitt um 700 Personen pro Jahr. In etwa um gut 1 %. Damit hatte sich der Antrag eines Stadtrats, „das Wachstum der Stadt auf 0,5 % pro Jahr zu begrenzen“, schon wieder erledigt….

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Antrag: Automatisch Grün für alle Fußgänger*innen und Radler*innen

SPD_Antrag_Gruenphasen_Ampeln_Fußgaenger_RadfahrerHerunterladen Die Ampeln an Straßenkreuzungen in der Stadt Dachau sollen so eingestellt werden, dass in der Zeit von 5:30 bis 22:00 Uhr die Fußgänger*innen und Radfahrer*innen in allen Richtungen ihr Grün ohne Anforderung bekommen. Keine „Bettelampeln“ mehr, wo man erst drücken muss, um irgendwann „Grün“ zu bekommen.

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Familien- und Sozialausschuss vom 7.7.20

Bedarfsabschätzung Kinderbetreuung: Nach dem Demografiebericht soll bis 2035 der Bedarf bei der Kinderbetreuung weiter erheblich ansteigen und eine neue Grundschule für Dachau wird notwendig sein. Der Bericht zeigt: Dachau braucht mehr Krippenplätze (Verdoppelung), mehr Kindergartenbetreuung (plus 60 Prozent) und ebenfalls deutlich mehr Betreuungsangebote für Grundschulkinder (Verdoppelung). Zusätzlich wird auch eine neue Grundschule nötig – diesen…

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Verkehrsausschuss vom 1.7.20

Es wurde beschlossen, die Alte Ludwig-Dill-Straße und die Joseph-Effner-Straße zu „Fahrradstraßen“ umzuwidmen. Vor Schulen und sozialen Einrichtungen sollen im Laufe der nächsten Jahre sukzessive Geschwindigkeitsdisplays in Tempo 30-Zonen angebracht werden. Wir haben dazu ergänzend beantragt, bereits für 2021 und in die darauffolgenden Jahre je 10.000 Euro in den Haushalt einzustellen. Damit hatten wir Erfolg.

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Antrag: Gewerbeentwicklung MD-Gelände

SPD_Antrag_Gewerbeentwicklung_MDHerunterladen Die Stadt Dachau soll Verhandlungen mit dem Grundstückseigentümer des MD-Geländes – der ISARIA Wohnbau AG – aufnehmen. Dies mit dem Ziel, die in dem noch festzulegenden Bebauungsplan ausgewiesene Gewerbefläche im Rahmen einer gemeinsamen Gewerbeentwicklungsgesellschaft zu realisieren.Alternativ soll eine andere Konstellation entwickelt werden, die es der Stadt über die mit dem Grundstückseigentümer abzuschließenden Verträge ermöglicht,…

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Finanzielle Angebote für Familien und Alleinerziehende

Unterstützung in der Krise? Kindergeldzuschlag, Notfall-Corona-Kindergeldzuschlag, Elterngeld… Es gibt viele Leistungen für Familien. Das Infotool-Familie ist ein Angebot des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Ganz individuell können sie hier feststellen, ob Sie Leistungen beantragen können. Unter https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/service/online-rechner finden sich weitere online-Rechner, die weiterhelfen.

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Familien- und Sozialausschuss vom 18.6.20

Der Jugendrat in Dachau startet neu mit 15 Jugendrät*innen. Im FSA freute sich unser Jugendreferent Berkay Kengeroglu über dieses wertvolle Engagement. Der Jugendrat ist ein Erfolgsmodell für Dachau, so das Lob und die Anerkennung über die Fraktionen hinweg. Hier wird Demokratie früh gelernt und auch der Umgang mit einem Budget – mit dem die vielfältigen…

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Kulturausschuss vom 17.6.20

Kein Volksfest „light“ in Corona-Zeiten:Im Bierzelt sitzen auf 2 Meter Abstand – wer will denn sowas. In der Sitzung wurden die Anträge auf ein „kleines“ Volksfest abgelehnt, denn Großveranstaltungen (auch kleinere) sind nun mal vsl. bis mindestens Oktober verboten.Auch ein Volksfest „to go“ (wie bayerisch ist das denn??) wurde abgelehnt – komischer Gedanke: Mit dem…

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Bauausschuss vom 16.6.20

Noch mehr Ökostrom für Dachau:In der Sitzung wurde ein weiterer Schritt für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage entlang der Bahn in Eisingertshofen gemacht. Die Pläne, die vorgelegt wurden, fanden einhellige Zustimmung. Hier werden die Stadtwerke Dachau ihre Ökostromerzeugung ausbauen.

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Antrag: Tagespflege in Dachau ermöglichen

SPD_Tagespflege_ermöglichenHerunterladen Antrag auf eine Einrichtung zur Tagespflege in Dachau für das Thema Wohnen im Alter und die Unterstützung von pflegenden Menschen Die Dachauer SPD-Fraktion will die Stadt beauftragen, ein Grundstück für die Errichtung eines Hauses zur Tagespflege in Erbpacht an einen freien Träger zur Verfügung zu stellen. Der Antrag liegt der Verwaltung bereits vor.Der Bedarf…

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Antrag: Bauland wirksam gestalten

SPD-Antrag_Bauland_wirksam_gestaltenHerunterladen Auszug: Der Stadtrat soll einen Grundsatzbeschluss als „Dachauer Konsens zur Baulandentwicklung“ fassen. Darin soll eine langfristige Strategie der Stadt festgelegt werden, mit der sie ihre Möglichkeiten als Akteurin auf dem Grundstücksmarkt verbessert. Das Hauptaugenmerk soll dabei auf potenziellen Wohn- und Gewerbeflächen jenseits des MD-Geländes liegen. Künftig sollte mit Bebauungsplänen nur noch dann neues Bauland…

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Umwelt- und Verkehrsausschuss vom 27.5.20

Viele wichtige Punkte waren gestern auf der 1. SItzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses in dieser Legislatur zu behandeln. Erfreulich die Bekanntgabe der Ergebnisse der Schadstoffmessungen im Stadtgebiet: An keinem der drei Messpunkte (Schleißheimer, Münchner und Mittermayerstraße) wird der gesetzliche Grenzwert überschritten. Auf Grund der baulichen Gegebenheiten (die Bebauung geht bis nahe an den Straßenrand) wurden…

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Werkausschuss vom 26.5.20

Der Werkausschuss hat gestern einstimmig beschlossen, dass die Stadtwerke Dachau die Planungen für eine interkommunale Klärschlammbehandlung mit der Möglichkeit der Phosphorrückgewinnung fortführen sollen. Das Ziel wäre ein Pool aus Amperverband, DAH, FFB und diversen anderen Kommunen, die gemeinsam ihren Klärschlamm in der Anlage in Geiselbullach verwerten können. Hintergrund ist eine Anpassung der Klärschlammverordnung, die den…

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Hauptausschuss vom 20.5.20

Auch dieser Ausschuss startete gestern in die neue Legislatur. Wir freuen uns auf die gemeinsame Arbeit. Das Gremium hat sich dafür ausgesprochen, die Grundlagen für die Einrichtung eines Wirtschaftsbeirats zu erarbeiten. Wir begrüßen diesen Schritt, weil dies eine geeignete Plattform für die Vernetzung der gewerblichen Betriebe in Dachau sowohl untereinander als auch mit der Stadtverwaltung…

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Bauausschuss vom 19.5.20

Die erste Sitzung des Bau- und Planungsausschusses in dieser Legislaturperiode – im großen Sitzungssaal, auf Abstand, aber jetzt erstmals mit satten 4 Ausschussmitgliedern der SPD 🙂 Wir freuen uns auf 6 Jahre gemeinsame Arbeit in diesem Gremium. Was gab es zu besprechen? Eigentlich nur die Änderung des Flächennutzungsplans für das MD-Gelände: Ein großer Stein, der…

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